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Gegen Waffenexporte

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"https://www.jungewelt.de/artikel/331572.gegen-waffenexporte.html" Linke fordern im Bundestag Komplettverbot, Grüne mehr Transparenz Von Marc Bebenroth Mittlerweile werden ganze Panzerfabriken vom hiesigen Rüstungskapital in Krisenregionen verkauft. Foto: Bernd Settnik/dpa-Zentralbild/dpa-Bildfunk Jeweils einen Antrag zur Rüstungsexportkontrolle haben am Freitag die Fraktionen der Partei Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag eingebracht. Während Die Linke ein Ende sämtlicher Ausfuhren von Waffen und sonstigem Kriegsgerät forderte, wollen die Grünen ein Rüstungsexportkontrollgesetz, das Genehmigungsverfahren transparenter machen soll. Die Linke verlangte darüber hinaus, bereits erteilte Ausfuhrgenehmigungen zu widerrufen, ein Konversionsprogramm für die deutsche Rüstungsindustrie anzustoßen und dafür Mittel bereitzustellen. Die Grünen wollen nur Exportverbote für sogenannte Drittstaaten, also Länder außerhalb von NATO und Eu...

Regionaler Post - Witzenhausen

https://de.indymedia.org/node/20290 "illegale Abschiebung in Witzenhausen verhindert Nach rechtswidrigem Abschiebeversuch: Demonstrierende widersprechen Tatsachendarstellung der Polizei – Klage wegen unverhältnismäßiger Polizeigewalt vor dem Verwaltungsgericht Kassel erhoben – von Anfang an rechtswidrige Abschiebung wurde gestoppt. Stellungnahme zur versuchten Abschiebung und Polizeigewalt am 23.04.2018 in Witzenhausen Wir verurteilen aufs Schärfste die versuchte Abschiebung sowie das eskalative und brutale Vorgehen der Polizei in der Nacht auf den 23. April 2018 in Witzenhausen. Groteskerweise fand die Abschiebung direkt nach dem „Weekend for Tolerance“ statt, bei dem sich Witzenhausen lautstark zu seiner Weltoffenheit bekannte. Mitten in der Nacht stellte sich eine große Zahl von Menschen der Deportation ihres Freundes entgegen. Die Polizei drang gegen 1 Uhr in die Wohngemeinschaft ein, riss die Person aus dem Schlaf und zwangen sie, in ein Polizeiauto einzuste...

Syrien: Die letzten Tage von Afrin - ARTE Reportage

Unser Reporter Yuri Maldavsky war bei einer der internationalen Brigaden, die auf Seiten der kurdischen YPG eigentlich gegen den islamistischen Terror gekämpft hatten: darunter ein Italiener, ein Engländer und ein Amerikaner. Nach den Angriffen fiel Afrin am 18. März. Damit endete wieder einmal der Traum der Kurden von einer eigenen autonomen Region an der Grenze zur Türkei. (Triggerwarnung: Gewalt und Leid)

Konkurrenz belebt den Tod

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https://www.neues-deutschland.de/m/artikel/1086370.internationale-luft-und-raumfahrtausstellung-konkurrenz-belebt-den-tod.html   "Konkurrenz belebt den Tod Auf der ILA wird um millionenschwere Aufträge der Bundeswehr gebuhlt Von René Heilig In die Jahre gekommen, aber noch immer dabei: Eurofighter der Bundeswehr auf der ILA 2018. Foto: dpa/ Ralf Hirschberger Die Politik kommt in Geschwaderstärke - hieß es vorab. Man munkelte gar, die innovativste Kanzlerin, die Deutschland je hatte, würde den französischen Präsidenten über die ILA führen. Schließlich ist Frankreich »special guest« der diesjährigen Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung im Berliner Umland. Doch dann war nur noch die Rede davon, dass die Kanzlerin ihren Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufbietet. Und natürlich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die hat sich einen speziellen Gag einfallen lassen. Sie wird mit ihrer französischen Kollegi...

Orgatreffen 2.0

Liebe Menschen, hier schonmal die Ankündigen, dass ein Zwischenorgatreffen (nach Februar, vor September) am 04. Juni im DFG-VK Büro (Annastr. 11) um 18:00 stattfinden wird, alle Menschen sind herzlich dazu eingeladen. Block War wird dafür ein Positionspapier erarbeiten ,welches im nächsten Plenum (auch hier sind alle willkommen) besprochen wird. :)

Shoppen für den Krieg

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https://www.jungewelt.de/artikel/331301.shoppen-f%C3%BCr-den-krieg.html "Aufrüstung für fast eine halbe Milliarde: Waffenkonzerne können sich über Extraausgaben der Bundeswehr freuen Von Jörg Kronauer Unter anderem möchte Verteidigungsministerin von der Leyen 18 neue Raketenwerfer des Typs »Mars 2« von Krauss-Maffei-Wegmann ordern Foto: Mario Bähr/Bundeswehr Das Verteidigungsministerium in Berlin hat weitere Rüstungsvorhaben im Wert von fast einer halben Milliarde Euro auf den Weg gebracht. Das geht aus Unterlagen des Ministeriums hervor, die interessierte Stellen am Wochenende dem Handelsblatt und Springers Bild zur Verfügung stellten. Demnach sollen der Verteidigungs- und der Haushaltsausschuss des Bundestags in Kürze über 18 Rüstungspakete mit einem Volumen von jeweils mehr als 25 Millionen Euro entscheiden. Stimmen sie zu, dann wird die Bundeswehr unter anderem 18 neue Raketenwerfer vom Typ »Mars 2« aus dem Hause Krauss-Maffei Wegmann, sechs Loc...

Tag der Erde 2018

Schön wars gestern auf dem Tag der Erde 2018 ! Viele spannende Gespräche, nette Menschen und energische Botschaften an die Verursachenden von Rüstung und Krieg. (#wortegegenwaffen)