PM – Demonstration: Solidarität mit Afrin

Etwa 400 Personen nahmen heute in Kassel an der Demonstration gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei auf den nordsyrischen Kanton Afrin teil. Inhaltlicher Schwerpunkt war die Rolle von in Kassel ansässiger Rüstungsunternehmen wie Krauss Maffei-Wegmann oder Rheinmetall, die seit Jahren Kriegsgerät an die Türkei liefern. Das verantwortliche Solidaritätskomitee Rojava Kassel bewertet die Demonstration trotz Flaggenverboten als Erfolg.

Begleitet von kurdischer sowie deutscher Musik zog die Demonstration vom Halitplatz in der Kasseler Nordstadt vorbei an der Universität zum Ort der ersten Kundgebung; die Fabrikhallen von Krauss Maffei-Wegmann an der Wolfhagerstraße. In zwei Redebeiträgen wurde darauf aufmerksam gemacht, dass, versteckt hinter hohen Mauern und Stacheldraht, mitten in Kassel Bauteile für Leopard-II Panzer, wie sie von der Türkei gegen Afrin eingesetzt werden, gefertigt werden. Weiter ging es von dort aus in die Fußgängerzone, über den Königsplatz zum Opernplatz, wo schließlich die Abschlusskundgebung stattfand.

Kurz bevor die Demonstration am Halitplatz hatte starten können, teilte die Polizei mit, dass keine Flaggen mit dem Bild Abdullah Öcalans sowie keine Flaggen der kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG und YPJ) gezeigt werden dürfen. Dieses Verbot reiht sich ein in  die politische Repression und anhaltende Kriminalisierung kurdischer Strukturen. Als kurz vor Ende der Demonstration dennoch einige kleine YPG- und YPJ-Wimpel in der Menge auftauchten, begann die Polizei zu filmen und nahm im weiteren Verlauf von mindestens zwei Teilnehmerinnen in diesem Zusammenhang die Personalien auf.

„Mit diesen willkürlichen Flaggenverboten macht sich die deutsche Polizei zum langen Arm des türkischen Regimes. Während in der Türkei die Opposition unterdrückt wird und mit deutschen Panzern kurdische Dörfer in Rojava beschossen werden, verbietet man in Deutschland die Symbole derer, die seit Jahren Widerstand gegen den Islamischen Staat geleistet haben und eine demokratische Gesellschaft verteidigen“, verurteilt [… fiktiver Name oder „das Soli Komitee“...] das Vorgehen der Polizei.